Morgen beginnt der Prozess in Wien gegen Gottfried Küssel und die inhaftierten Kameraden. Ihnen wird vorgeworfen verantwortlich für die Seite alpen-donau.info und alinfodo.com zu sein. Dem aufmerksamen Auge wird aber nicht entgangen sein, daß nach der Verhaftung der Betrieb dort noch weiterging und auch auf der Seite alpen-donau.net erschienen eine Weile noch neue Artikel.
Wir hoffen das die Gesinnungsjustiz mit ihrem Vorhaben scheitern wird und drücken den Kameraden die Daumen! Nichts kann uns brechen!
Quelle:
FK Schwarzwald-Baar-Heuberg
Zuwenige Geschworene - Der Auftakt zum Prozess wegen Wiederbetätigung ist geplatzt
Der Wiederbetätigungs-Prozess gegen Gottfried Küssel (53), der im Wiener Straflandesgericht eröffnet hätte werden sollen, ist vorerst geplatzt. Von insgesamt 22 zur Verhandlung geladenen Geschworenen-Kandidaten fanden sich lediglich sieben im Grauen Haus ein. Eine gehörig zusammengesetzte Geschworenenbank umfasst acht Laienrichter und eine beliebige Anzahl von Ersatzgeschworenen, die bei mehrtägigen Verhandlungen bei plötzlichem, etwa krankheitsbedingtem Ausfall von Hauptgeschworenen diese ersetzen sollen...
Spekulation über Gründe
Über die Gründe für das ungewöhnlich massive Ausbleiben der Laienrichter, die nach dem ausdrücklichen Willen des Gesetzgebers bei politischen Prozessen neben drei Berufsrichtern das Volk vertreten und über die Schuldfrage mitentscheiden sollen, lässt sich nur spekulieren. Fest steht, dass bei Schwurprozessen der Name der Angeklagten grundsätzlich auf den Ladungen aufscheint, wie Gerichtssprecher Christian Gneist erklärte. Es wäre somit denkbar, dass der eine oder andere Kandidat bewusst nicht am Prozess gegen eine zentrale Leitfigur der heimischen rechtsextremen Szene - Küssel war bereits 1994 nach dem Verbotsgesetz zu einer elfjährigen Freiheitsstrafe verurteilt worden - teilnehmen wollte...
Quelle:
News.at
Fräulein Claudia Roth ist keine fette Qualle
Also Griesgram, wir bewundern alle deinen Mut, der fetten Qualle todesmutig in die Fisage zu sehen,...
Unregistriert Heute 12:40